3. Mai 2024

Kommunalwahlen in Sachsen

Wer bestimmt die Politik in Städten und Gemeinden?

    Wie soll es zukünftig werden?

                                                  Kommunalwahlen in Sachsen am 9. Juni 2024

     

    Neben der Europawahl findet gleichzeitig die Kommunalwahlen statt. Dies bedeutet für die Kandidatinnen und Kandidaten sowie für die Parteien, der Wahlmarathon ist gestartet. Es zeigen sich viele bunte Wahlplakate und an dieser Stelle geht es wieder los, es stellt sich uns die Frage, wen soll ich wählen? Wie auch bei der Europawahl können wir nur empfehelen, bitte informieren Sie sich bereits jetzt, wen Sie wählen möchten.

    Die Kommunalwahlen sind von großer Bedeutung, da sie direkten Einfluss auf das alltägliche Leben von uns allen haben. Die gewählten Vertreterinnen und Vertreter entscheiden über Themen wie Bildung, Infrastruktur, Umweltschutz, Kultur, Soziales und vieles mehr. Und es ist wichtig, dass nicht nur Einzelinteressen oder einzelne politische Ideologien bei uns vor der Haustür getroffen werden, sondern Strukurveränderungen auch das mehrheitliche Meinungsbild vor Ort darstellen.

    In vielen Städten und Gemeinden gibt es eine große Vielfalt an Kandidatinnen und Kandidaten, die sich zur Wahl stellen. Es lohnt sich daher, die verschiedenen Programme und Positionen der Parteien und Kandidierenden zu vergleichen, um eine informierte Entscheidung treffen zu können.

    Es ist wichtig, dass möglichst viele Bürgerinnen und Bürger an den Kommunalwahlen teilnehmen, um ihre demokratischen Rechte wahrzunehmen und so aktiv an der Gestaltung ihrer Gemeinde mitzuwirken. Jede einzelne Stimme zählt und kann einen Unterschied machen.

    Wir möchten daher alle dazu aufrufen, sich über die Kommunalwahlen zu informieren, wählen zu gehen und so ihren Beitrag zur Demokratie vor Ort zu leisten. Denn nur gemeinsam können wir eine lebenswerte und gerechte Zukunft für unsere Städte und Gemeinden gestalten.

    Die Ergebnisse der Kommunalwahl bestimmen sicherlich zum großen Teil die anstehende Landtagswahl in Sachsen. Denn eine gegenseitige Unterstützung ist immer erforderlich und die Ergebnisse der Kommunalwahlen werden sicherlich ein Spiegelbild der anstehenden Landtagswahl in Sachsen sein.

    Im Jahr 2024 finden sachsenweit sowohl die Kreistags-, die Gemeinderats-, als auch die Ortschaftsratswahlen statt. In einigen Städten und Gemeinden werden auch Bürgermeisterwahlen abgehalten. In der Regel finden die Wahlen alle 5 Jahre statt.

    Und wer darf wählen gehen? Wahlberechtigt sind jeweils die Bürger, d. h. diejenigen Deutschen und EU-Bürger, die das 18. Lebensjahr vollendet haben und seit mindestens drei Monaten im jeweiligen Wahlgebiet wohnen.

    Wie viele Stimmen habe ich als Wähler? Bei den Kommunalwahlen hat jeder drei Stimmen, die entweder einer Bewerberin oder einem Bewerber gegeben werden können, die jedoch gleichzeitig auf mehrere Kandidaten - auch verschiedener Listen - verteilt werden können.

    Bei Gemeinderats-, Stadtrats- und Kreistagswahlen im Freistaat Sachsen gelten die Regeln der Verhältniswahl. Die Wahlperiode dauert jeweils fünf Jahre. Als Wahltermin ist der 9. Juni angesetzt, zum gleichen Zeitpunkt, wie die Europawahl. Dies spart auch Steuergelder und es wird sich dadurch zusätzlich eine höhere Wahlbeteiligung erhofft. Wahlgebiet ist die Gemeinde bzw. bei Wahlen zum Kreistag der Landkreis. In den Kreisfreien Städten und Landkreisen werden Wahlkreise gebildet.

    Wie wird gewählt? Parteien, Wählervereinigungen und Einzelbewerber dürfen zu jeder Gemeinderats- oder Kreistagswahl Wahlvorschläge einreichen. Die Wahlvorschläge müssen von einer Anzahl von Wahlberechtigten unterschrieben sein (Unterstützungsunterschriften). Von dieser Pflicht befreit sind die Parteien (oder Wählervereinigungen), die im Sächsischen Landtag oder seit der letzten Wahl im Gemeinderat beziehungsweise Kreistag vertreten waren.

    Ein klarer Aufruf gilt an dieser Stelle an Alle im Wahlkreis Sachsen, gehen Sie wählen. Nur so haben Sie die Möglichkeit, Einfluss auf die zukünftige politische Ausrichtung zu nehmen. Wir wünschen Ihnen viel Erfolg dabei.

    Und noch eine Bitte, unterstützen Sie die Wahlen vor Ort, es werden immer Unterstützer in den Wahlbüros gebraucht.

    Und wie bei der Europawahl wünsche ich uns allen eine faire Wahl.

    Imre Bösze