Es ist mal wieder so weit, aber einfacher ist es nicht geworden
Europawahl 2024, eine Wahl mit viel Zündstoff!
Ja, es ist wieder einmal so weit, man sieht es in den Straßen - die Wahlwerbung hängt wieder an jeder Laterne, die Europawahl 2024 steht an.
Die Europawahl 2024 ist die zehnte Direktwahl zum Europäischen Parlament. Sie findet in diesem jahr vom 6. bis 9. Juni 2024 in den 27 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union statt. In Deutschland wird die Wahl am 9. Juni 2024 durchgeführt. Bei der Europawahl werden 720 Abgeordnete gewählt werden, damit 15 mehr als im ausgehenden Parlament, und dies ist nur eine Feststellung.
Wie immer stellt sich die Frage: Wen soll man wählen? Eine Antwort darauf können wir Ihnen leider nicht geben? Denn allein in Deutschland stellen sich 35 Parteien und sonstige politische Vereinigungen zur Wahl.
Ist die Wahl gerecht? Darüber kann man sich streiten, denn bundesweite Listen müssen von 4.000 Wahlberechtigten, Landeslisten von einem Promille, maximal jedoch 2.000 Wahlberechtigten des jeweiligen Bundeslandes unterzeichnet worden sein (§ 9 Abs. 5 EuWG). Von der Pflicht zur Einreichung von Unterstützungsunterschriften ausgenommen sind Parteien, die im Bundestag, einem Landtag oder dem Europäischen Parlament seit dessen letzter Wahl mit mindestens fünf Abgeordneten vertreten sind. Allein das Sainte-Laguë-Verfahren bringt viele Fragen auf. Und wenn diese Parteien im Bundestag sich aber gerade nicht bewährt haben? Zumindest die Spitzenkandiat:innen (Erstplatzierte in der Liste) bringen einem etwas mehr Klarheit bei der Wahl.
Welcher Partei vertraue ich denn noch? - das ist eine gute Frage. Der Pfizer-Deal, der Cum-Ex-Skandal, die Masken-Affäre, die RKI-Protokolle, die eingeklagten Papiere von Cicero zu den Details des Atomausstiegs, Oppositionen die prinzipiell dagegen sind und dann doch zustimmen uvm. schaffen hier nicht gerade Vertrauen in die Politik und in Parteien. Transparenz wäre hier das Zauberwort, aufarbeiten von Themen, welche eben nicht vernünftig gelaufen sind, und endlich vernünftige Volksabstimmungen der Bürger sollten zukünftig einmal mehr umgesetzt werden. Denn Parteien zu wählen und diese bringen dann Ihre Kandidat:innen in die Positionen, das sorgt eher für Missmut. Da scheint das Wahlsystem eher ungerecht und veraltet.
Auch sinnlose Diskussionen über die Erhöhung der Renteneintrittsgrenze sind da eher kontraproduktiv und kratzen an der Glaubwürdigkeit der Politik. Doch eines ist klar, die Bürger wollen auf keinen Fall eine Erhöhung des Renteneintrittsalters!
Interessant sind zumindest immer die Wahl-Slogan und was davon übrig bleibt.
Nun aber zurück zur Europawahl. Wichtig ist, dass jede/r Wahlberechtigte wählen geht, denn nur so kann ein Stück von Demokratie aufrechterhalten werden. Nehmen Sie sich die Zeit und schauen Sie sich die Parteien und die Erstplatzierten der Listen einer Partei genau an und entscheiden Sie dann, wen Sie wählen. Ein Blick auf Wikipedia verschafft einem hier einen guten Überblick. Denn die Entscheidung kann und wird Ihnen niemand abnehmen.
Wählen Sie nicht, dann kommen die Parteien zum Zug, die sich eben zum Zeitpunkt am Besten verkauft haben. Lassen Sie sich nicht von Hetze beeinflussen, egal in welche Richtung. Beurteilen Sie neutral.
Ich wünsche uns zumindest eine demokratische Wahl und keinen Wahlbetrug an welcher Stelle auch immer.
Imre Bösze