22. Oktober 2023

Parlamentairscher Abend

Erfahrungsaustausch zum Parlamentarischen Abend mit Politik und Gewerkschaften

    Wichtiger Austausch mit Politik, Lantagsabgeordneten und vielen Gästen

                                                                          Parlamentarischer Abend des SBB

     

    Eingeladen vom SBB Beamtenbund und Tarifunion Sachsen waren wieder einmal die Mitgliedsgewerkschaften sowie die Politik aus dem Freistaat Sachsen sowie Vertretern des dbb Beamtenbund und Tarifunion und natürlich befreundeten Vorsitzenden der Landesbünde.

     

    Die DVG Sachsen war wie immer dabei und freute sich auf einen Erfahrungsaustausch in lockerer und entspannter Atmosphäre mit Landtagsabgeordneten, Parlamentarischen Sprechen der Parteien, dem Ministern und Staatssekretären und vielen weiteren Gästen. Jedoch standen auch wichtige Themen zur Diskussion.

     

    Natürlich war der wichtigste Punkt die schweren anstehenden Tarifverhandlungen zum TV-L. Gerätselt wurde, wie viel Prozent tatsächlich bei den Ergebnissen herauskommen würden. Einig waren sich sehr viele, ohne den finanziellen Ansporn wird es für die Länder in Zukunft schwierig, das Personal im Länderbereich zu halten. Bereits jetzt ist allein nur das Defizit zwischen den kommunalen und Landesbeschäftigten so groß, dass immer mehr in den kommunalen Bereich für mehr Geld und gleichet, wenn nicht zum Teil durch langjährige Stellenkürzungen und hohe Überbelastung des Landespersonals, für weniger Arbeit, in den kommunalen Bereich oder gar in die Privatwirtschaft wechseln.

     

    Hier stellen wir uns die Frage, wann wird die TdL endlich munter und jammert nicht immer, es wäre kein Geld in den Kassen. Niemand bezweifelt, dass es viel Geld zu verteilen gibt, aber um am Markt bestehen zu können, muss man sich dieser Herausforderung endlich einmal stellen! Und eines ist mal völlig klar, wenn so wenig Geld in den Kassen ist, dann läuft doch etwas verkehrt. Die Tarifverhandlungen sind im Schnitt aller zwei Jahre und dann muss man dies auch einkalkulieren in die Haushaltsplanung, wenn dies nicht getan wird, dann ist das einfach fahrlässig und hat mit Wertschätzung gegenüber dem Landespersonal nichts zu tun!

     

    Neben den Gesprächen mit Politik, kam es auch zu Gesprächen mit Staatsminister:innen und Staatssekretär:innen des Freistaat Sachsen durch die DVG Sachsen und zwar zu den Themen, „überteuerte Verpflegungskosten in Niederbobritzsch sowie eine Steigerung der Unterbringung um fast 100 %“. Weiterhin sprachen wir die Themen Job-Ticket, Jobrad und die anstehenden Gesetze, wie z.B. das Sächsische Personalvertretungsgesetz und das Gleichstellungsgesetz an.

     

    Zum Thema Niederbobritzsch mussten wir feststellen, dass dies alle beschäftigt, die aktuelle Ausschreibung wird nun abgewartet und es wird sich zeigen, wie es weitergehen kann. Verantworlich sowohl für die Ausschreibung der Essensversorgung, als auch der Unterbringung ist das SIB des Freistaat Sachsen.

     

    Das Job-Ticket dauerte doch viel länger als geplant, weil sich die Verkehrsverbünde erst einmal einigen mit dem Freistaat einigen mussten und für das Jobrad kommt viel Bewegung ins Spiel.


    Imre Bösze